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Rechte (Leistungsverweigerungsrechte)

Begriff und Bedeutung

Das Leistungsverweigerungsrecht ist das Recht des Schuldners, seine Leistung gegenüber dem Gläubiger zu verweigern.

Hat der Schuldner ein Leistungsverweigerungsrecht und leistet deswegen nicht, dann kommt er nicht in Verzug.

Das Leistungsverweigerungsrecht wird auch als sog. Gegenrecht bezeichnet (siehe Gegenrechte).

Im Prozess berücksichtigt der Richter das Leistungsverweigerungsrecht nur, wenn es vom Schuldner (Beklagten) ausdrücklich geltend gemacht wird.

Kurzübersicht zu Leistungsverweigerungsrechten:

  • Verjährung

  • sonstige Leistungsverweigerungsrechte

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Thema des Monats (Januar: Gutschein und Laufzeit)

Gutscheine werden von Händlern ausgegeben. Die meisten Gutschein sind Geschenkgutscheine.
Auf einem Geschenk-Gutschein steht der Geldbetrag und der Leistungsgegenstand, häufig ist auch der Name des Berechtigten (Beschenkten) genannt.

Das Thema des Monats umfasst den Gutschein mit Namen, Gutschein ohne Namen, Einlösefrist, Verfallsdatum, Gültigkeit

Nähere Informationen, siehe Detail


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Seite aktualisiert: 12.11.2010, Copyright 2018