jura-basic (Fixgeschäft) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen

Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Fixgeschäfte

Ein Fixgeschäft enthält eine genau bestimmte Leistungszeit.

Alleine die Vereinbarung einer festen Leistungszeit genügt aber nicht für ein Fixgeschäft. Nicht jeder Vertrag mit einer konkreten Leistungszeit ist ein Fixgeschäft.

Für ein Fixgeschäft ist erforderlich,

  • dass neben der genau bestimmten Leistungszeit

  • zusätzlich die Einhaltung der Leistungszeit (die Rechtzeitigkeit der Leitung) für den Gläubiger wesentlich ist.

Dies ist insbesondere der Fall, wenn der Vertrag aufgrund der Termin- oder Fristvereinbarung mit deren Einhaltung stehen und fallen soll (vgl. BGH, 14.03.1984 - VIII ZR 287/82, BT-Drucksache 817/12 S. 95). Die Wesentlichkeit der termin- oder fristgerechten Leistung kann sich aus einer vertraglichen Vereinbarung, einer Mitteilung des Gläubigers an den Schuldner vor Vertragsschluss oder auf Grund anderer den Vertragsschluss begleitenden Umständen ergeben (vgl. § 323 Abs. 2 Nr 2 BGB@, BT-Drucksache 817/12 S. 95).

Beispiel: Ein Fixgeschäft ist anzunehmen, wenn die Parteien zur bestimmten Leistungszeit zusätzlich noch "fix" oder genau" hinzugefügt haben (so BGH) oder der Fixcharakter sich aus den Umständen ergibt, z.B. Geburtstagsessen am Geburtstag.

Es gibt verschieden Arten von Fixgeschäften, z.B. sog. absolutes Fixgeschäft und sog. relatives Fixgeschäft (siehe unterschiedliche Fixgeschäfte).

Thema des Monats (Januar: Gutschein und Laufzeit)

Gutscheine werden von Händlern ausgegeben. Die meisten Gutschein sind Geschenkgutscheine.
Auf einem Geschenk-Gutschein steht der Geldbetrag und der Leistungsgegenstand, häufig ist auch der Name des Berechtigten (Beschenkten) genannt.

Das Thema des Monats umfasst den Gutschein mit Namen, Gutschein ohne Namen, Einlösefrist, Verfallsdatum, Gültigkeit

Nähere Informationen, siehe Detail


Hinweise

Dokument-Nr. 000234, Fachgebiet: Schuldrecht

Autor, siehe Impressum

jura-basic Verlag, siehe [www.jurabasic24.de]


BGB-Begriffe  Autokauf  Vertragsrücktritt  

Vertragsschluss Willenserklärungen 

Kapitalmarktrecht Darlehensvertrag 

Kaufvertrag Arbeitsvertrag 

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018