jura-basic (Vertrag Kundeninformationen Informationspflichten) - Grundwissen
   
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Vertrag im elektronischen Geschäftsverkehr (Pflichten)

Informationspflichten

Rz. 5

Der Unternehmer hat im elektronischen Geschäftsverkehr die in der Rechtsverordnung nach Art. 246c des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) bestimmten Informationen rechtzeitig vor Abgabe von dessen Bestellung klar und verständlich mitzuteilen (§ 312i Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BGB@).

Die zu erteilenden Informationen ergeben sich aus Art. 246c EGBGB@.

Danach muss der Unternehmer den Kunden informieren z.B.

  • über die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen,

  • ob der Vertragstext nach dem Vertragsschluss von dem Unternehmer gespeichert wird

  • ob der Vertragstext dem Kunden zugänglich ist.

Diese Informationen müssen direkt im zeitlichen Zusammenhang mit der Abgabe der Bestellung durch den Verbraucher gegeben werden, also zum Schluss des Bestellprozesses (siehe Zeitpunkt, Rz.22)

Sofern im elektronischen Geschäftsverkehr ein Fernabsatzvertrag abgeschlossen wird, sind zusätzlich die Informationspflichten des Fernabsatzrechts zu beachten.


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Dokument-Nr. 0001308, © jura-basic 2019

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