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Vertrag im elektronischen Geschäftsverkehr (Pflichten)

Eigenschaftsangaben

Rz. 16

Zum Schutz des Verbrauchers gelten gegenüber Verbrauchern zusätzliche Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr.

Nach § 312j Abs. 2 BGB@ hat der Unternehmer bei einem Verbrauchervertrag, der eine entgeltliche Leistung des Unternehmers zum Gegenstand hat, dem Verbraucher die Informationen Nr. 1, 4, 5, 11 und 12 des Art. 246a § 1 Absatz 1 EGBGB@ zur Verfügung zu stellen, z.B. die wesentlichen Eigenschaften der Waren oder Dienstleistungen in dem für das Kommunikationsmittel und für die Waren und Dienstleistungen angemessenen Umfang (Nr. 1).

Der Verbraucher soll die angebotene Leistung durch diese Informationen beurteilen und eine Entscheidung treffen können.

Diese Informationen hat der Unternehmer unmittelbar bevor der Verbraucher seine Bestellung abgibt, diesem klar und verständlich in hervorgehobener Weise zur Verfügung zu stellen (§ 312j Abs. 2 BGB@).

Diese Pflicht zur Eigenschaftsangabe hat der Unternehmer auch vor dem Abschluss eines Fernabsatzvertrags im Internet zu beachten (vgl. § 312d Abs. 1 BGB@). Diese Vorschrift verweist auf EGBGB Art. 246a (siehe Fernabsatzvertrag).


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Dokument-Nr. 0001308, © jura-basic 2020

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