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Vertrag (Schuldanerkenntnis)

Begriff und Bedeutung

Rz. 1

Das Schuldanerkenntnis ist die Anerkenntnis des Schuldners, dass eine Schuld besteht.

Die Abgabe eines Anerkenntnisses kann unterschiedliche Anlässe haben. Ein Anlass kann darin liegen, ein zwischen den Parteien bestehendes Schuldverhältnis einem Streit oder einer Ungewissheit zu entziehen, insbesondere der (subjektiven) Ungewissheit über den Bestand des Rechtsverhältnisses oder seinen Rechtsfolgen (BGH, 11. November 2008 - VIII ZR 265/07, Rn. 11).

Ob der Schuldner durch die Anerkenntniserklärung lediglich ein bestehendes Schuldverhältnis bestätigen (sog. Schuldbestätigung) oder ein neues Schuldverhältnis gegenüber dem Gläubiger eingehen möchte, ist abhängig vom Einzelfall.

Bei einem Schuldanerkenntnis ist zu unterscheiden zwischen

  • dem abstrakten Schuldanerkenntnis (siehe Abstraktes Schuldanerkenntnis, Rz.2) und

  • dem deklaratorischen Schuldanerkenntnis (siehe Deklaratorisches Schuldanerkenntnis, Rz.3).

Die vorbehaltlose Bezahlung einer Rechnung rechtfertigt für sich genommen noch nicht die Annahme eines deklaratorischen Anerkenntnisses (siehe Deklaratorisches Schuldanerkenntnis, Rz.3).


|| Rz. 2 >>

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Dokument-Nr. 0001452, © jura-basic 2019

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