jura-basic (JustinTimeVertrag Sog.-relatives-Fixgeschäft) - Grundwissen
   
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Fixgeschäfte (Arten von Fixgeschäften)

Sog. relatives Fixgeschäft

Rz. 4

Bei einem relativen Fixgeschäft ist die Leistungszeit nach dem Vertragszweck so wesentlich, dass eine verspätete Leistung zwar noch nachgeholt werden kann, aber für den Gläubiger wirtschaftlich wenig sinnvoll ist (z.B. bestellte Ostereiern zu Ostern können erst nach Ostern geliefert werden).

Da bei einem relativen Fixgeschäft nach dem Vertragszweck die Leistung bei Terminüberschreitung (Verspätung) noch nachgeholt werden kann, stellt eine spätere Leistung noch eine Erfüllung dar. Bei nicht pünktlicher Leistung bleibt der Schuldner weiterhin leistungspflichtig.

Leistet der Schuldner nicht rechtzeitig, obwohl die termin- oder fristgerechte Leistung nach einer Mitteilung des Gläubigers an den Schuldner vor Vertragsschluss oder auf Grund anderer den Vertragsabschluss begleitenden Umstände für den Gläubiger wesentlich ist, kann der Gläubiger vom Vertrag zurücktreten. Die Terminüberschreitung begründet ein Rücktrittsrecht ohne Nachfristsetzung (vgl. § 323 Abs. 2 Nr. 2 BGB@).


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Dokument-Nr. 000802, © jura-basic 2019

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