jura-basic (JustinTimeVertrag Rechtsfolgen) - Grundwissen
   
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Fixgeschäfte (Arten von Fixgeschäften)

Rechtsfolgen

sog. absolutes Fixgeschäft

Da bei einem sog. absoluten Fixgeschäft die Leistung bei Terminüberschreitung nicht mehr nachgeholt werden kann, ist eine spätere Leistung nicht mehr möglich. Der Schuldner wird wegen Unmöglichkeit der Leistung von seiner Leistungspflicht befreit (§ 275 Abs. 1 BGB@) und verliert den Anspruch auf die Gegenleistung (§ 326 Abs. 1 BGB@).

Zugleich kann der Gläubiger vom Vertrag zurücktreten, ohne vorheriger Fristsetzung (§ 326 Abs. 5 BGB@).

sog. relatives Fixgeschäft

Da bei einem relativen Fixgeschäft die Leistung bei Terminüberschreitung noch nachgeholt werden kann, ist eine spätere Leistung noch möglich. Bei nicht pünktlicher Leistung bleibt der Schuldner weiterhin leistungspflichtig.

Da bei einem relativen Fixgeschäft die verspätete Leistung für den Gläubiger wirtschaftlichen sinnlos ist, begründet die Terminüberschreitung ein Rücktrittsrecht ohne erfolgloser Nachfristsetzung (vgl. § 323 Abs. 2 Nr. 2 BGB@).

Just-in-time-Vertrag

Ist bei einem Just-in-time-Vertrag die verspätete Leistung zwar möglich, aber hat die Leistung für den Gläubiger keinen Sinn mehr hat, kann der Gläubiger vom Vertrag - unter Abwägung der beiderseitigen Interessen- zurücktreten, ohne vorheriger Fristsetzung (§ 323 Abs. 2 Nr. 3 BGB@).

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Datenschutz (DSGVO)

Informationen zum neuen Datenschutzrecht (siehe Details).

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018