jura-basic (Vertrag Vertragsanbahnung) - Grundwissen
   
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Vertrag (Vertragsanbahnung)

Begriff und Bedeutung

Ein Vertrag erfordert übereinstimmende Willenserklärungen (Vertrag).

Einem Vertragsschluss geht ein geschäftlicher Kontakt und eine Vertragsanbahnung voraus.

Eine Vertragsanbahnung liegt vor, wenn

  • der eine Teil im Hinblick auf eine etwaige rechtsgeschäftliche Beziehung

  • dem anderen Teil

  • die Möglichkeit zur Einwirkung auf seine Rechte und Rechtsgüter gewährt oder

  • ihm diese anvertraut, z.B. im Rahmen einer Probefahrt mit einem Auto.

Bereits zum Zeitpunkt der Vertragsanbahnung entsteht kraft Gesetz ein vorvertragliches Schuldverhältnis mit Schutzpflichten (§ 311 Abs. 2 BGB@).

Mit dem Beginn von konkreten Verhandlungen über den Vertragsinhalt beginnen die Vertragsverhandlungen, z.B. nach der Probefahrt verhandeln die Parteien über den Kaufpreis.

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Dokument-Nr. 000554

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