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Kaufvertrag (Software)

Begriff und Bedeutung

Durch den Kaufvertrag wird der Verkäufer einer Sache verpflichtet, dem Käufer die Sache zu übergeben und das Eigentum an der Sache zu verschaffen (siehe Kaufvertrag).

Sachen sind körperliche Gegenstände (vgl. § 90 BGB@)

Vereinbaren die Parteien die Lieferung von Standardsoftware auf einem Datenträger stellt sich die Frage, ob Software als Sache anzusehen ist.

Bei dauernder Überlassung der Standardsoftware auf einem Datenträger liegt ein Kauf vor (so BGH, 04.11.1987 - VIII ZR 314/86).

Wird ein Computer verbunden mit Software (z.B. Betriebssystem) verkauft, liegt ein einheilticher Kaufvertrag vor.

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Dokument-Nr. 000568

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Seite aktualisiert: 15.11.2009, Copyright 2017