jura-basic (Werklieferungsvertrag Rechtsfolgen) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen


Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Werklieferungsvertrag

Rechtsfolgen

Rz. 11

Grundsätzlich findet Kaufrecht Anwendung (§ 650 Satz 1 BGB@). Es muss aber zwischen vertretbaren und unvertretbaren Sachen differenziert werden.

a) Bei vertretbaren beweglichen Sachen findet ausschließlich Kaufrecht (§ 433 ff. BGB@) Anwendung.

Vertretbare bewegliche Sachen (§ 91 BGB@) sind beliebig austauschbar z.B. Massenprodukt wie Serienmöbel.

b) Bei unvertretbaren beweglichen Sachen sind neben den Vorschriften des Kaufrechts zusätzlich (ergänzend) auch Vorschriften des Werkvertrags wie §§ 642, 643 anzuwenden (§ 650 BGB@). Werkvertragsrecht tritt nur ergänzend neben das Kaufrecht und nicht verdrängend an dessen Stelle (BGH, 23. Juli 2009 - VII ZR 151/08 unter Tz. 8).

Unvertretbare bewegliche Sachen besitzen individuelle Merkmale und sind nicht beliebig austauschbar z.B. Einzelanfertigungen, Maßanzug.


<< Rz. 10 || Rz. 12 >>

Inhaltsübersicht ...    (jura-basic)


Dokument-Nr. 000221, © jura-basic 2019

Weitere Themen...

Hier können Sie weitere Themen lesen, die von jura-basic bereitgestellt werden.

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

jura-basic.de, © Copyright 2019...