jura-basic (Werklieferungsvertrag Lieferung-herzustellender-beweglicher-Sachen) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen


Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Werklieferungsvertrag

Lieferung herzustellender beweglicher Sachen

Rz. 5

Vertragsgegenstand des Werklieferungsvertrags ist die Lieferung herzustellender beweglicher Sachen (Werk erstellen und übergeben). Unter Lieferung ist nicht die Versendung oder Anlieferung der beweglichen Sache zu verstehen, sondern lediglich die Übergabe der Sache an den Besteller.

Beispiel: Verträge über die Herstellen und Lieferung von Einzel- oder Massenstücken (z.B. Maßanzug oder Serienmöbel) sind Werklieferungsverträge.

Übernimmt der Schuldner die Herstellung und die Lieferung (Übergabepflicht) einer beweglicher Sachen, die zum Einbau in ein Bauwerk bestimmt sind, stellt sich die Frage, ob nicht Werkvertragsrecht und somit die 5 jährige Gewährleistung nach § 634a BGB@ greift.

Nach dem BGH besteht auch bei der vertraglichen Übernahme der Herstellung und Lieferung von Bauteilen einen Werklieferungsvertrag. Auch diese Teile seien bewegliche Sachen. Die Zweckbestimmung der Teile, in Bauwerke eingebaut zu werden, rechtfertige keine andere Beurteilung (BGH 23.Juli 2009 - VII ZR 151/08).

Übernimmt der Schuldner nur die Lieferung der beweglichen Sache und nicht zugleich auch die Herstellung, dann liegt kein Werklieferungsvertrag vor, sondern lediglich ein Kaufvertrag. Typisch für den Kaufvertrag ist, dass der Verkäufer eine von Dritten hergestellte Sache verkauft und bei Vereinbarung auch liefert (übergibt).

Die Leistung an einer bereits bestehenden Sache ist nicht Gegenstand des Werklieferungsvertrags. Es fehlt an der Herstellung einer Sache. Soll eine bestehende Sache verändert, umgestaltet oder repariert werden, dann greifen die Regelungen des Werkvertrags (siehe Werkvertrag).


<< Rz. 4 || Rz. 6 >>

Inhaltsübersicht ...    (jura-basic)


Dokument-Nr. 000221, © jura-basic 2019

Weitere Themen...

Hier können Sie weitere Themen lesen, die von jura-basic bereitgestellt werden.

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

jura-basic.de, © Copyright 2019...