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Leistungszeit (Fälligkeit)

AGB

Bei Fristklauseln in AGB ist das AGB-Recht zu beachten.

Unzulässig sind AGB-Klauseln, die den Fristbeginn einer Schuldnerleistung von einem Ereignis im Bereich des Gläubigers abhängig machen. Die Regelungen verstoßen gegen das Bestimmheitsgebot. Solche Klauseln sind nicht klar und verständlich iSd § 307 Abs. 1 BGB@, weil der Schuldner den Fristbeginn nicht kennen und die Frist nicht berechnen kann (siehe Fälligkeitsklauseln).

Sofern der AGB-Verwender für die Erfüllung seiner Geldschuld (Entgeltforderung des Vertragspartners) eine unangemessen lange Zahlungsfrist bestimmt, ist die Zahlungsfrist unwirksam (siehe AGB_Zahlungsfrist).


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Dokument-Nr. 000116, © 2019

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer ein Montagsauto, dann kann er vom Vertrag zurücktreten.
Was ist ein Montagsauto? Details

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 02.02.2017, Copyright 2019...