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Grundbegriffe (Unverzüglich, Sofort)

Sofern der Gesetzgeber das Wort „sofort“ verwendet (z.B. in § 271 BGB@), muss der Gläubiger nicht warten oder nur sehr kurze Zeit warten.

Mit dem Wort „unverzüglich“ bringt der Gesetzgeber zum Ausdruck, dass eine Handlung nicht „sofort“ zu erfolgen hat, sondern lediglich ohne schuldhaftes Zögern (vgl. § 121 Abs. 1 BGB@). In dieser Vorschrift nimmt der Gesetzgeber eine Legaldefinition für "unverzüglich" vor.

Sofern der Gesetzgeber das Wort „unverzüglich“ verwendet, muss der Gläubiger je nach Einzelfall einige Zeit auf seine Leistung warten.

Eine verzögerte Handlung ohne Verschulden liegt vor, wenn ein sachlicher Grund für die verzögerte Handlung besteht. Aus sachlichen Gründen (abhängig vom Einzelfall), darf der Schuldner etwas später handeln, als sofort. Der Handelnde hat eine gewisse Überlegungsfrist. Wenn es die Sachlage erfordert, darf der Handelnde eine Rechtsauskunft (Rat eines Rechtskundigen) einholen (vgl. BGH, 24. Januar 2008 - VII ZR 17/07, Rn. 18).

Der Begriff „unverzüglich“ ist im Rahmen von folgenden Themen von Bedeutung, z.B.



Dokument-Nr. 0001210, © jura-basic 2019

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