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Markenrecht (Werktitel)

Begriff und Bedeutung

Das Markengesetz schützt die Marke und die geschäftlichen Bezeichnungen.

Zu den geschäftlichen Bezeichnungen gehört der Werktitel (§ 5 Abs. 1 MarkenG@).

Werktitel sind nach § 5 Abs. 3 MarkenG@ die Namen oder Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken, z.B. Softwarenamen.

Beispiel: Der Name eines Buches oder einer Software ist ein Werktitel.

Der Werktitel ist eine besondere Form der geschäftlichen Bezeichnung und unterliegt dem Kennzeichenschutz nach dem MarkenG.

Der Kennzeichenschutz für einen Werktitel entsteht, wenn das Werk in den Verkehr gebracht wird. Die Eintragung in ein Register ist nicht erforderlich.

Die Titelschutz gewährt dem Inhaber ein ausschließliches Recht an einer geschäftlichen Bezeichnung (§ 15 Abs. 1 MarkenG@), also an dem Werktitel (§ 5 Abs. 1 MarkenG@).

Ein Werktitel ist grundsätzlich auch markenfähig, z.B. ein Buchtitel kann grundsätzlich als Marke in das Markenregister eingetragen werden. (vgl. BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97).

Zum Buchtitel Winnetou, siehe BGH, 23. Januar 2003 - I ZB 33/97


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Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist, siehe Aufgaben

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer eine Montagssache (z.B. Montagsauto), dann kann er vom Vertrag zurücktreten.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.

Nähere Informationen, siehe Details

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Sonstige Themen

Nachstehende Fragen kommen im Alltag öfters vor.

a) Was bedeutet Rechtsfähigkeit einer Person?
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c) Welche Funktionen (Zwecke) hat eine Vertragsstrafe?
d) Enthält eine Speisekarte im Restaurant ein konkretes Vertragsangebot an den Gast?
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