jura-basic (Markenrecht Erschöpfungsgrundsatz) - Grundwissen
   
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Markenrecht (Erschpfungsgrundsatz)

Begriff und Bedeutung

Der Inhaber einer Marke oder geschftliche Bezeichnungen hat das ausschlieliche Recht an der geschtzten Bezeichnung ( 14 Abs. 1 MarkenG@, 15 Abs. 1 MarkenG@). Er kann beispielsweise bestimmen ob und wo die geschtzten Zeichen benutzt werden. Einem Dritten kann er untersagen, die identischen Zeichen zu benutzen.

Die Inhaberrechte knnen sich nach 24 Abs. 1 MarkenG@ erschpfen.

Haben sich die Inhaberrechte erschpft, dann hat der Inhaber nicht mehr das Recht, einem Dritten die Veruerung der Ware unter Benutzung der geschtzten Zeichen zu untersagen.

Es ist zu unterscheiden:

  • Erschpfung des Markenschutzes

  • Erschpfung des Kennzeichenschutzes

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Hinweise

Dokument-Nr. 000825

Autor, siehe Impressum

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Seite aktualisiert: 02.02.2010, Copyright 2017