jura-basic (Marke Einschränkung) - Grundwissen
   
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Inhalt

Markenrecht (Einschränkungen des Schutzumfangs)

Überblick

Der Inhaber einer Marke oder geschäftliche Bezeichnungen hat das ausschließliche Recht an der geschützten Bezeichnung. Er kann beispielsweise einem Dritten untersagen das identische Zeichen zu benutzen (§ 14 MarkenG@ und § 15 MarkenG@).

Der Marken- und Kennzeichenschutz erfordert, dass die Marke oder geschäftliche Bezeichnung von einem Dritten kennzeichenmäßig benutzt wird.

Beispiel: Wird eine fremde Ware oder Dienstleistung im geschäftlichen Verkehr mit der Marke in Verbindung gebracht, liegt eine kennzeichenmäßige Benutzung der Zeichen vor.

An einem kennzeichenmäßigen Gebrauch fehlt es, wenn die Benutzung der Marke oder geschäftlichen Bezeichnung außerhalb des geschäftlichen Verkehrs erfolgt.

Liegt ein kennzeichenmäßiger Gebrauch durch Dritte vor, kann das ausschließliche Recht an einer Marke oder geschäftlichen Bezeichnungen durch eine gesetzliche Schrankenregelung eingeschränkt sein.

Zulässig sind beispielsweise nach § 23 MarkenG@:

  • die Benutzung des eigenen Namens

  • die Benutzung von beschreibenden Angaben

  • die Benutzung von Beschaffenheitsangaben

  • der Hinweis auf Zubehör für das Markenprodukt


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Haben Sie allgemeines Rechtswissen?

Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist, siehe Aufgaben

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer eine Montagssache (z.B. Montagsauto), dann kann er vom Vertrag zurücktreten.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.

Nähere Informationen, siehe Details

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Sonstige Themen

Nachstehende Fragen kommen im Alltag öfters vor.

a) Was bedeutet Rechtsfähigkeit einer Person?
b) Entsteht eine GmbH erst mit Eintragung ins Handelsregeister?
c) Welche Funktionen (Zwecke) hat eine Vertragsstrafe?
d) Enthält eine Speisekarte im Restaurant ein konkretes Vertragsangebot an den Gast?
dazu und mehr (Details)

Hinweise

Seite aktualisiert: 02.02.2010, Copyright 2018...