jura-basic (Wortmarke Schutzdauer) - Grundwissen
   
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Inhalt

Markenrecht (Marke)

Schutzdauer

Die Schutzdauer einer eingetragenen Marke beginnt mit dem Anmeldetag und endet nach zehn Jahren (§ 47 Abs.1 MarkenG@).

Wirksam wird der Schutz aber erst mit der Eintragung. Eine Verlängerung der Schutzdauer um jeweils 10 Jahre ist möglich (§ 47 Abs. 2 MarkenG@). Dies geschieht formlos durch Bezahlung der Verlängerungsgebühr § 47 Abs. 3 MarkenG@).

Wird die Schutzdauer nicht verlängert, so wird die Eintragung der Marke mit Wirkung ab dem Ablauf der Schutzdauer gelöscht (§ 47 Abs. 6 MarkenG@).


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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Personen und Fachwissen

Für Personen, die zu bestimmten Personengruppen gehören, hat jura-basic.de entsprechende juristische Themen zusammengestellt,
z.B. so wie für Verbraucher und Arbeitnehmer, ebenso für
Wohnungseigentümer, Urheber
Journalisten, Existenzgründer,
Freiberufler, Privatlehrer und
andere Personengruppen,
siehe (Details)

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018...