jura-basic (Wortmarke Schutzdauer) - Grundwissen
   
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Inhalt

Markenrecht (Marke)

Schutzdauer

Die Schutzdauer einer eingetragenen Marke beginnt mit dem Anmeldetag und endet nach zehn Jahren (§ 47 Abs.1 MarkenG@).

Wirksam wird der Schutz aber erst mit der Eintragung. Eine Verlängerung der Schutzdauer um jeweils 10 Jahre ist möglich (§ 47 Abs. 2 MarkenG@). Dies geschieht formlos durch Bezahlung der Verlängerungsgebühr § 47 Abs. 3 MarkenG@).

Wird die Schutzdauer nicht verlängert, so wird die Eintragung der Marke mit Wirkung ab dem Ablauf der Schutzdauer gelöscht (§ 47 Abs. 6 MarkenG@).


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Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018...