jura-basic (Marke Entstehung-des-Markenschutzes) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen


Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Markenrecht (Marke)

Entstehung des Markenschutzes

Nach § 4 MarkenG@ entsteht ein Markenschutz

  • Nr. 1: durch Eintragung eines Zeichens in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA),

  • Nr. 2: durch Benutzung des Zeichens im geschäftlichen Verkehr und Erlangung von Verkehrsgeltung oder

  • Nr. 3: durch notorische Bekanntheit einer Marke.

Der Markenschutz entsteht durch Eintragung eines Zeichens in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA). Hierzu ist zunächst eine Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt erforderlich (s.u. Anmeldeverfahren).

Auch ohne Eintragung im Markenregister ist ein Markenschutz möglich, wenn das Zeichen durch seine Benutzung im geschäftlichen Verkehr eine Verkehrsgeltung erlangt oder notorisch bekannt ist.

Notorisch bekannte Marken sind Marken, die iSd Art. 6bis der Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) als notorisch bekannt anzusehen sind (§ 4 Nr. 3 MarkenG@). Die Bekanntheit muss in Deutschland oder in einem Verbandsland bestehen. Die notorische Bekanntheit in einem Mitgliedsstaat genügt für einen Markenschutz in Deutschland.

Verbandsländer sind die Vertragsstaaten, die den Vertrag (Übereinkunft) unterzeichnet haben und bei denen die PVÜ zur Anwendung kommt (Art. 1 PVÜ). Angehörige der Verbandsländer sind wie Inländer zu behandeln (Art. 2 PVÜ).


(© jura-basic.de)

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

Haben Sie allgemeines Rechtswissen?

Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist, siehe Aufgaben

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer eine Montagssache (z.B. Montagsauto), dann kann er vom Vertrag zurücktreten.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.

Nähere Informationen, siehe Details

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Sonstige Themen

Nachstehende Fragen kommen im Alltag öfters vor.

a) Was bedeutet Rechtsfähigkeit einer Person?
b) Entsteht eine GmbH erst mit Eintragung ins Handelsregeister?
c) Welche Funktionen (Zwecke) hat eine Vertragsstrafe?
d) Enthält eine Speisekarte im Restaurant ein konkretes Vertragsangebot an den Gast?
dazu und mehr (Details)

Hinweise

Seite aktualisiert: 23.08.2017, Copyright 2018...