jura-basic (Marke Einschr��nkungen-des-Markenrechts) - Grundwissen
   
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Markenrecht (Marke)

Begriff und Bedeutung

Die Marke dient der Kennzeichnung einer Ware oder Dienstleistung eines Unternehmens.

Als Marke knnen alle Zeichen geschtzt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von anderen Unternehmen zu unterscheiden ( 3 Abs. 1 MarkenG@).

Beispiel: Buchstaben, Zahlen, Grafiken knnen dazu dienen die Waren eines Unternehmens von anderen Unternehmen zu unterscheiden.

Durch die Kennzeichnung einer Ware oder Dienstleistung ist eine bessere Zuordnung zu einem bestimmten Unternehmen und somit eine bessere Abgrenzung gegenber Konkurrenzprodukten mglich. Daher kommt der Marke auch eine Herkunftsfunktion (Zuordnungsfunktion) zu.

Als Marken kommen verschiedene Formen von Kennzeichnungen in Betracht: z.B.

  • Wortmarken (z.B. Werbeslogans)

  • Bildmarken (z.B. Firmenlogos)

  • Wort-Bildmarke (z.B. Kombination von Text mit Abbildung)

  • Hrmarke (z.B. Rundfunk-Jingle)

  • Farben, Farbkombinationen

  • Zahlen (z.B. 4711)

  • Buchstaben oder Zahlen- und Buchstabenkombinationen (z.B. GTI, A 3)

Zeichen, die Unterscheidungskraft haben sind schutzfhig (s.u. geschtzte Zeichen).


( jura-basic.de)

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Dokument-Nr. 000355, 2019

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Flligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Glubigern (z.B. Verkufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Flligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Thema des Monats
(Montagsauto und Rcktritt)

Wann ist ein Auto ein Montagsauto? Kann der Kufer eines Montagsautos vom Vertrag zurcktreten?
Nhere Informationen, siehe Details


Sind Sie Existenzgrnder?

Informationen fr Existenzgrnder von jura-basic.de (siehe Details).

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensbereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhltnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhltnis, insbesondere zur Krankheit, zur Kndigung, zum Urlaub oder zur Arbeitszeit (insbesondere Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdienst, Umkleidezeiten, berstunden, Wegezeiten), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 23.08.2017, Copyright 2019...