jura-basic (Widerruf K��ndigung) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen


Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Widerrufsrecht (Widerruf)

Widerruf, Allgemeines

Rz. 1

a) Grundstzlich ist derjenige, der einen Vertrag abschliet, an seine Willenserklrung gebunden.

Zum Schutz des Verbrauchers sieht das Gesetz fr den Verbraucher fr bestimmte Vertrge ein Widerrufsrecht vor.

Wird dem Verbraucher durch Gesetz ein Widerrufsrecht eingerumt, so ist er an seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklrung nicht mehr gebunden, wenn er sie fristgerecht widerrufen hat ( 355 Abs. 1 BGB@).

Ein Widerruf der Willenserklrung ist mglich beim:

b) Der Widerruf hat der Verbraucher gegenber dem Unternehmer ausdrcklich zu erklren ( 355 Abs. 1 BGB@). Eine Begrndung fr den Widerruf ist nicht erforderlich (siehe Widerrufserklrung, Rz.3).

c) Der Widerruf kann nur innerhalb der Widerrufsfrist erfolgen.

Die Widerrufsfrist betrgt 14 Tage. Sie beginnt grundstzlich mit Vertragsschluss ( 355 Abs. 2 BGB@).

In keinem Fall beginnt die Widerrufsfrist vor Vertragsabschluss, z.B. mit Zugang der Angebotserklrung beim Adressaten.

Ist ein Vertrag geschlossen, gengt zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung ( 355 Abs. 1 BGB@). Nach Ablauf der Frist ist ein Widerruf nicht mehr mglich (siehe Widerrufsfrist, Rz.5).

Fr den Beginn der Widerrufsfrist ist neben dem Vertragsschluss eine ordnungsgeme Belehrung ber das Widerrufsrecht (Widerrufsbelehrung) erforderlich. Der Verbraucher muss ber sein Widerrufsrecht informiert werden (siehe Widerrufsbelehrung, Rz.6).

d) Das Widerrufsrecht kann nur ausgebt werden, solange ein Widerrufsrecht besteht. Das Widerrufsrecht besteht unabhngig davon, ob ein Vertrag wirksam ist oder gekndigt wurde. Ein nichtiger Vertrag oder ein gekndigter Vertrag knnen widerrufen werden (siehe Kndigung, Rz.11). Ein Widerrufsrecht besteht nicht, sofern das Widerrufsrecht erloschen ist oder kraft Gesetz ausgeschlossen ist (siehe Ausschluss, Rz.7) .

Weitere Details zum Widerrufsrecht siehe Themen in der Inhaltsbersicht.


|| Rz. 2 >>

Inhaltsbersicht ...    (jura-basic)


Dokument-Nr. 000511 (Details, unten bei Hinweise), jura-basic 2021

Weitere Themen...

Hier knnen Sie weitere Themen lesen, die von jura-basic bereitgestellt werden.

Tipp

Themen von jura-basic finden Sie im Internet schneller, wenn Sie dem Suchbegriff zustzlich 'jura basic' hinzufgen, z.B. Handelsvertreter jura basic

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Flligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid im Mahnverfahren

Ein Mahnbescheid ergeht im Rahmen des gerichtlichen Mahnverfahrens. Das Mahnverfahren wird von den Amtsgerichten durchgefhrt. Das Gericht prft nicht, ob dem Antragsteller der Zahlungsanspruch tatschlich zusteht (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Magebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensbereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhltnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhltnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kndigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, berstunden), dann siehe Details.

Hinweise

jura-basic.de, Copyright 2021...