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Willenserklärung (Geheimer Vorbehalt)

Erkennbarer Vorbehalt

Eine Willenserklärung ist nichtig, wenn sie vom Erklärenden unter dem geheimen Vorbehalt abgegeben wird, die abgegebene Erklärung doch nicht zu wollen, und der Erklärungsempfänger die Erklärung durchschaut, den Vorbehalt kennt (§ 116 Satz 2 BGB@).

Beispiel: A prahlt am Stammtisch, er verdiene gut und bezahle die nächste Bierrunde, obwohl alle am Tisch wissen, dass A arbeitslos ist und kein Geld hat. Der Erklärende will das Erklärte insgeheim nicht. Dem Erklärenden fehlt der Rechtsbindungswille. Wenn der Erklärungsempfänger den Erklärungsvorbehalt durchschaut (erkannter Vorbehalt), ist er nicht schutzwürdig.


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