jura-basic (Zugang Empfangsvorrichtung) - Grundwissen
   
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Willenserklärung (Zugang mittels Kommunikationsmittel)

Empfangsvorrichtung

Grundsätzlich muss derjenige, der am Rechtsverkehr teilnimmt geeignete Vorkehrungen treffen, dass ihn Erklärungen auch erreichen (vgl. BGHZ 137,205, 208). Dies gilt zwar nicht schlechthin, aber dies kann sich aus der beruflichen Stellung des Empfängers ergeben z.B. Unternehmer.

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Seite aktualisiert: 15.03.2012, Copyright 2017