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Rechtsgeschäfte (Zeitbestimmung)

Endtermin

Enthält ein Rechtsgeschäft einen Endtermin, gelten die Regelungen für eine auflösende Bedingung (vgl. § 163 BGB@). Die auflösende Bedingung ist in § 158 Abs. 2 BGB@ geregelt. Nach dieser Vorschrift endet die Wirkung des Rechtsgeschäfts mit Eintritt des Endtermins. Mit diesem Zeitpunkt tritt der frühere Rechtszustand wieder ein.

Ein Vertrag mit einem Endtermin ist von Anfang an wirksam. Die Parteien sind an den geschlossenen Vertrag gebunden (sog. Bindungswirkung).

Der Endtermin bezieht sich auf das Ende des Rechtsgeschäfts.

Ist in einem Vertrag ein Endtermin (Befristung) genannt, endet der Vertrag mit Eintritt des Endtermins (Zeitablauf), ohne dass eine Kündigungserklärung erforderlich ist (sog. befristeter Vertrag oder Zeitvertrag).

Endtermine werden bei Dauerschuldverhältnissen vereinbart, z.B. ein Arbeitsvertrag mit einem Endtermin endet mit Eintritt des Endtermins (sog. befristeter Arbeitsvertrag). Mit Eintritt des Endtermins tritt der frühere Rechtszustand wieder ein (vgl. § 158 Abs. 2 BGB@).


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