jura-basic (Willenserklärung Zugangshindernis) - Grundwissen
   
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Willenserklärung (Zugangshindernisse)

Einleitung

Die Willenserklärung ist eine Erklärung, die auf die Herbeiführung einer Rechtsfolge gerichtet ist, z.B. Begründung, inhaltliche Änderung oder Beendigung eines privaten Rechtsverhältnisses (BGHZ 145, 346).

Für die Wirksamkeit einer empfangsbedürftigen Willenserklärung ist erforderlich, dass sie dem Erklärungsempfänger zugeht.

Für den Zugang gegenüber Abwesenden ist erforderlich, dass die Willenserklärung

  • in den Machtbereich des Erklärungsempfängers gelangt und

  • er die Möglichkeit zur Kenntnisnahme (unter normalen Umständen) hat.

Es genügt nicht, dass die Erklärung in den Bereich des Empfängers gelangt ist (z.B. Briefkasten). Der Zugang ist erst dann vollendet, wenn die Kenntnisnahme durch den Empfänger unter normalen Umständen zu erwarten ist.

Bei der Abgabe einer Willenserklärung gegenüber Abwesenden können Zugangsprobleme auftreten.

Zugangshindernisse können dadurch entstehen, dass die Willenserklärung erst gar nicht in den Machtbereich des Adressaten gelangt oder die Möglichkeit der Kenntnisnahme fehlt.

Zugangshindernisse beim Empfänger können sein:

  • Wohnungswechsel

  • Ortsabwesenheit

  • Annahmeverweigerung ... (siehe Inhaltsübersicht)

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)


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Seite aktualisiert: 14.07.2016, Copyright 2017