jura-basic (Vertrag Preisvorbehaltsklauseln) - Grundwissen
   
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Vertrag (Tagespreisklausel)

Ein Vertrag kann eine Tagespreisklausel enthalten.

Tagespreisklauseln sind Preisvorbehaltsklauseln. Sie enthalten Regelungen zur nachträglichen Bestimmung des Preises.

Bei einer Preisvorbehaltsklausel haben sich die Vertragsparteien bei Vertragsschluss noch nicht auf einen festen Preis geeinigt. Erst nach Vertragsabschluss soll der Verwender den Preis bestimmen können.

Beispiel: Der Verkäufer behält sich das Recht vor, den Preis nach der aktuellen Preisliste bei Lieferung zu bestimmen ( sog. Tagespreisklausel).

Eine nachträgliche Leistungsbestimmung ist zulässig.

Der Gesetzgeber selbst regelt in § 315 ff. BGB@ die nachträgliche Leistungsbestimmung. Die Bestimmung hat nach billigem Ermessen zu erfolgen (§ 315 BGB@).

Steht eine Preisvorbehaltsklausel in AGB ist das AGB-Recht zu beachten (siehe AGB_Recht)


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Dokument-Nr. 0001407, © 2019

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