jura-basic (Vertrag Knebelungsverbot) - Grundwissen
   
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Vertrag (Koppelungs- und Knebelungsverbot)

Knebelungsverbot

Ein Knebelungsvertrag ist sittenwidrig und unwirksam.

Gegen die guten Sitten (Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden) verstößt, wenn ein Vertrag die persönliche und wirtschaftliche Bewegungsfreiheit einer Person durch Ausnutzung wirtschaftlicher Übermacht einschränkt, z.B. bei einer übermäßigen Vertragsdauer eines Bierlieferungsvertrags zwischen Gastwirt und Brauerei.

Wann eine übermäßige Vertragsdauer als unzulässige Knebelung anzunehmen ist, ist abhängig vom Einzelfall. Nach dem BGH ist eine vereinbarte Laufzeit einer Bierbezugsverpflichtung von 10 Jahren zulässig, da diese Vertragsdauer den Gastwirt im Regelfall nicht unangemessen benachteiligt (BGH, 25. April 2001 - VIII ZR 135/00).


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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

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