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Vertrag (Hauptpflichten, Hauptleistungen)

Durch einen Vertrag entstehen Verpflichtungen. Je nach Vertragsart (z.B. Mietervertrag und Leihvertrag) sind die Vertragspflichten unterschiedlich. Diese Vertragspflichten werden auch als Hauptpflichten bezeichnet.

Hauptpflichten sind die vertragliche Pflichten, die für einen Vertrag charakteristisch sind.

Da jeder Vertragstyp (Vertragsart) andere Hauptpflichten hat, ist eine Abgrenzung zwischen den verschiedenen Vertragstypen möglich.

Beispiel: Die entgeltliche Gebrauchsüberlassung einer Sache ist für den Mietvertrag (§ 535 BGB@) ein Wesensmerkmal. Für den Leihvertrag ist die unentgeltliche Gebrauchsüberlassung charakteristisch.

Für Verträge, die im Rechtsverkehr besonders oft vorkommen, hat der Gesetzgeber die vertraglichen Pflichten im BGB geregelt. Der Gesetzgeber regelt z.B. die Vertragspflichten beim Kaufvertrag (433 BGB, Kaufvertrag), die Vertragspflichten beim Werkvertrag (§ 631 BGB@, Werkvertrag) oder beim Dienstvertrag (§ 611 BGB@, Dienstvertrag). Der Gesetzgeber regelt aber auch die Vertragspflichten beim Mietvertrag und Leihvertrag. Jeder dieser Verträge hat unterschiedliche gesetzliche Vertragspflichten. Daher werden die gesetzlichen Pflichten eines Vertrags auch als vertragstypische Pflichten oder Hauptpflichten bezeichnet.

Durch die Hauptpflichten eines Vertrags kann der gesetzliche Vertragstyp bestimmt werden. Denn für die rechtliche Zuordnung einer Vereinbarung zu einem gesetzlichen Vertragstyp ist der Inhalt der Vereinbarung maßgebend und nicht die Bezeichnung (die Überschrift) der Vereinbarung.

Beispiel: Vereinbaren die Parteien eine unentgeltlichen Gebrauchsüberlassung einer Sache, dann liegt ein Leihvertrag und kein Mietvertrag vor, auch wenn die Vereinbarung als Mietvertrag bezeichnet ist. Maßgebend ist der Vertragsinhalt (der Inhalt der Vereinbarung, die vereinbarten Vertragspflichten).

Von den Hauptpflichten sind die Nebenpflichten zu unterscheiden (siehe Nebenpflichten).


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Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2017