jura-basic (Vertrag Bezugsvertrag) - Grundwissen
   
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Vertrag (Bezugsvertrag)

Beim Bezugsvertrag ist keine feste Liefermenge vereinbart. Der Umfang der künftigen Lieferungen ist bei Abschluss des Vertrags noch ungewiss.

Die Lieferungen sind abhängig vom Bedarf des Kunden (sog. Lieferung auf Abruf). Der Schuldner schuldet mehrere künftige Lieferungen innerhalb eines einzigen Vertrags.

Beispiel: Eine Lieferung auf Abruf wird bei Bierlieferungsverträgen zwischen Gastwirten und Bierlieferanten oder bei Versorgungsverträgen vereinbart. Versorgungsverträge über Strom und Gas sind Bezugsverträge.

Da der Leistungsumfang ungewiss ist, steht der Leistungsschuldner in ständiger Leistungsbereitschaft, um den Vertrag erfüllen zu können.

Durch den Bezugsvertrag sind die Parteien gegenseitig zu wiederkehrenden Leistungen verpflichtet. Dies begründet ein Dauerschuldverhältnis.

Vom Bezugsvertrag ist der Rahmenvertrag zu unterscheiden (siehe Rahmenvertrag).


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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

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Seite aktualisiert: 14.12.2018, Copyright 2018...