jura-basic (Vertrag Annahmefrist) - Grundwissen
   
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Vertrag (Annahmefrist)

Bestimmte Annahmefrist

Der Antragende kann für die Annahme des Antrags eine Frist bestimmen.

Hat der Antragende für die Annahme des Antrags eine Frist bestimmt, so kann der Annehmende die Annahme nur innerhalb dieser Frist vornehmen (vgl. § 148 BGB@).

Durch Auslegung ist zu ermitteln, ob die Annahmeerklärung innerhalb der Frist

  • dem Antragenden zugehen muss oder

  • gegenüber dem Antragenden abzugeben ist.

Im Regelfall muss die Annahmeerklärung dem Antragenden innerhalb der Annahmefrist zugehen,d.h. die Abgabe der Erklärung genügt nicht.

Bei der Berechnung der Annahmerist ist die Zusammensetzung der Annahmefrist von Bedeutung. Die Annahmefrist setzt sich zusammen aus der Zeit der Beförderung des Angebots und der Annahme, sowie der Bearbeitungs- und der Überlegungszeit (BGH, 11. Juni 2010 - V ZR 85/09 unter Tz.11).


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