AGB sind vorformulierte Vertragsbedingungen (Vertragsklauseln) von einer Partei (Verwender) für eine Vielzahl von Verträgen. Gleichgültig ist, ob die Bestimmungen einen äußerlich gesonderten Bestandteil des Vertrags bilden oder in die Vertragsurkunde selbst aufgenommen werden (§ 305 Abs. 1 BGB^@). Danach gilt das AGB-Recht auch auf Musterverträge (Formularverträge).

Vorformulierte Vertragsklauseln (z.B. über Lieferfrist, Zahlungsmittel, Haftung) dienen der Rationalisierung von Vertragsabschlüssen und der Standardisierung von Vertragsinhalten z.B. Handy-Vertrag. Häufig nimmt die andere Partei die vorformulierten Vertragsklauseln gar nicht oder nur flüchtig zur Kenntnis.

Inhaltsübersicht.. (jura-basic)

1. Begriff und Bedeutung
2. Vertragsklauseln
3. Vertragsabschlussklauseln
4. Individualabrede
5. Formulare, Musterverträge, Anhang
6. Einbeziehungsvoraussetzungen
   - Hinweis auf Vertragsbedingungen
   - Möglichkeit der Kenntnisnahme
   - Einverständnis des Kunden
   - Kollision von AGB
   - Rechtsfolgen bei Nichteinbeziehen
   - Sonderfälle: Post Telekommunikation und Personenbeförderung
7. Vorrang der Individualabrede
8. Klauselverbote
9. Anwendungsbereich

Dokument-Nr. 000121, © 2019

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)
Kauft ein Käufer ein Montagsauto, dann kann er vom Vertrag zurücktreten.
Was ist ein Montagsauto? Details

Verzug ohne Verschulden?
Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso
Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?
Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?
Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss
Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?
Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?
Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

Dokument-Nr. 000121

Autor, siehe Impressum

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Vertragsschluss Willenserklärungen

Urlaubsabgeltung Darlehensvertrag

Lebensversicherung Fachanwalt

Definitionen Arbeitsvertrag

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