AGB sind vorformulierte Vertragsbedingungen (Vertragsklauseln) von einer Partei (Verwender) für eine Vielzahl von Verträgen. Gleichgültig ist, ob die Bestimmungen einen äußerlich gesonderten Bestandteil des Vertrags bilden oder in die Vertragsurkunde selbst aufgenommen werden (§ 305 Abs. 1 BGB^@). Danach gilt das AGB-Recht auch auf Musterverträge (Formularverträge).

Vorformulierte Vertragsklauseln (z.B. über Lieferfrist, Zahlungsmittel, Haftung) dienen der Rationalisierung von Vertragsabschlüssen und der Standardisierung von Vertragsinhalten z.B. Handy-Vertrag. Häufig nimmt die andere Partei die vorformulierten Vertragsklauseln gar nicht oder nur flüchtig zur Kenntnis.

Inhaltsübersicht.. (jura-basic)

1. Begriff und Bedeutung
2. Vertragsklauseln
3. Vertragsabschlussklauseln
4. Individualabrede
5. Formulare, Musterverträge, Anhang
6. Einbeziehungsvoraussetzungen
   - Hinweis auf Vertragsbedingungen
   - Möglichkeit der Kenntnisnahme
   - Einverständnis des Kunden
   - Kollision von AGB
   - Rechtsfolgen bei Nichteinbeziehen
   - Sonderfälle: Post Telekommunikation und Personenbeförderung
7. Vorrang der Individualabrede
8. Klauselverbote
9. Anwendungsbereich

Tipp

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