jura-basic (Verpflichtungsgeschäft) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen


Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Rechtsgeschäfte (Verpflichtungsgeschäft)

Begriff und Bedeutung

Rz. 1

Das Verpflichtungsgeschäft ist ein Rechtsgeschäft.

Verpflichtungsgeschäfte haben eine Verpflichtung (Schuld) zum Inhalt. Durch das Verpflichtungsgeschäft wird eine Verpflichtung (Schuld) begründet. Der Schuldner wird zu einer Leistung verpflichtet. Die Leistung kann auch in einem Unterlassen bestehen (§ 241 Abs. 1 BGB@). Verpflichtungsgeschäfte sind beispielsweise der Kaufvertrag und der Mietvertrag.

Verpflichtungsgeschäfte enstehen durch Willenserklärungen.

Beispiele: Der Kaufvertrag entsteht durch Angebot und Annahme. Er begründet kaufrechtliche Pflichten (z.B. Eigentumsübertragung). Auch der Mietvertrag kommt durch Angebot und Annahme zustande. Er begründet mietrechtliche Pflichten (z.B. Gebrauchsüberlassung). Beide Verträge sind Verpflichtungsgeschäfte, die durch übereinstimmende Willenserklärungen zustande kommen.

Zur Erfüllung eines Verpflichtungsgeschäfts sind weitere Handlungen erforderlich, weil das Verpflichtungsgeschäft sich in der vertraglichen Verpflichtung der Parteien erschöpft.

Beispiel: Durch den Kaufvertrag ist der Verkäufer verpflichtet, dem Käufer das Eigentum an der verkauften Sache zu verschaffen (§ 433 Abs. 1 BGB@). Durch den Abschluss des Kaufvertrags wird der Käufer noch nicht Eigentümer der Sache. Für den Eigentumserwerb ist zusätzlich erforderlich, dass der Verkäufer seine Vertragspflicht erfüllt und dem Käufer die Sache übergibt und ihm das Eigentum an der Sache verschafft. Die Eigentumsübertragung ist eine Verfügung (siehe Verfügungsgeschäft, Rz.4).


|| Rz. 2 >>

Inhaltsübersicht ...    (jura-basic)


Dokument-Nr. 000184, © jura-basic 2019

Weitere Themen...

Hier können Sie weitere Themen lesen, die von jura-basic bereitgestellt werden.

Tipp

Themen von jura-basic finden Sie im Internet schneller, wenn Sie dem Suchbegriff zusätzlich 'jura basic' hinzufügen, z.B. Handelsvertreter jura basic

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

jura-basic.de, © Copyright 2019...