jura-basic (Schriftformklausel) - Grundwissen
   
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Schriftform (Vereinbarte Schriftform, Schriftformklauseln)

Einleitung

Die Parteien können wegen der Vertragsfreiheit frei bestimmen, ob für eine Willenserklärung oder einen Vertrag die Schriftform erforderlich ist.

Beispiel: Haben die Parteien für den Vertragsschluss die Schriftform vereinbart, dann ist eine mündliche Vereinbarung nach § 125 BGB@ nichtig.

Die vereinbarte Schriftform wird auch als sog. gewillkürte Schriftform bezeichnet.

Bei der vereinbarten Schriftform gelten im Zweifel die Regelungen der gesetzlichen Schriftform (vgl. § 127 Abs. 1 BGB@).

Nach der gesetzlichen Schriftform ist erforderlich, dass die Urkunde von dem Aussteller eigenhändig durch Namensunterschrift oder mittels notariell beglaubigten Handzeichens unterzeichnet wird (vgl. § 126 BGB@).

Im Unterschied zur gesetzlichen Schriftform genügt bei der vereinbarten Schriftform für die Schriftform die telekommunikative Übermittlung der Willenserklärung. Bei einem Vertrag genügt der Briefwechsel (vgl. § 127 Abs. 2 BGB@). Bei der gesetzlichen Schriftform ist ein Vertragsschluss durch Briefwechsel nicht möglich (gesetzlichen Schriftform).

Ein Rechtsgeschäft, welches der durch Gesetz vorgeschriebenen Form ermangelt, ist nichtig (§ 125 BGB@).

Sofern die Schriftformklausel für eine Vielzahl von Verträgen einseitig vorformuliert ist, ist AGB-Recht zu beachten (s.u. Schriftformklausel und AGB).

Es gibt unterschiedliche Arten von Schriftformklauseln, z.B.

  • einfache Schriftformklauseln

  • doppelte (qualifizierte) Schriftformklauseln

  • deklaratorische Schriftformklauseln


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Dokument-Nr. 000885, © 2019

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Thema des Monats
(Montagsauto und Rücktritt)

Wann ist ein Auto ein Montagsauto? Kann der Käufer eines Montagsautos vom Vertrag zurücktreten?
Nähere Informationen, siehe Details


Sind Sie Existenzgründer?

Informationen für Existenzgründer von jura-basic.de (siehe Details).

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Handelsvertreter oder Makler?

Ob ein gewerblicher Vermittler rechtlich ein Handelsvertreter oder Makler ist, ist abhängig von kleinen Details (siehe Details).

Themen für Selbständige und Manager

1. Für Selbständige hat jura-basic.de juristische Fachthemen zusammengestellt, z.B. Fachthemen ausgesucht für
Arbeitgeber, Handelsvertreter, Urheber
Existenzgründer, Privatlehrer, Freiberufler
Journalisten und andere Personengruppen,
siehe (Details)

2. Manager: siehe Recht und Managemant

Wichtige Begriffe im Arbeitsrechts

Begriffe im Arbeitsrecht sind Begriffe, die gewöhnlich im Arbeitsrecht verwendet werden (siehe weiter).

Checkliste für Arbeitsvertrag

Ein Arbeitsvertrag enthält verschiedene Vertragspunkte. jura-basic hat eine Checkliste für den Arbeitsvertrag erstellt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zur Krankheit, zur Kündigung, zum Urlaub oder zur Arbeitszeit (insbesondere Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdienst, Umkleidezeiten, Überstunden, Wegezeiten), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 20.10.2016, Copyright 2019...