jura-basic (Salvatorische Klausel) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen


Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Rechtsgeschäfte (Salvatorische Klausel)

Begriff und Bedeutung

Grundsätzlich erstreckt sich die Nichtigkeit eines Teils eines Rechtsgeschäfts (z.B. sittenwidrige Vertragsklausel) auf das ganze Rechtsgeschäft (§ 139 BGB@).

Ausnahmsweise kann das Rechtsgeschäft ohne den nichtigen Teil (z.B. sittenwidrige Vertragsklausel) erhalten bleiben, wenn anzunehmen ist, dass der Rest des Rechtsgeschäfts auch ohne den unwirksamen Teil wirksam bleiben soll (§ 139 BGB@). Es ist der mutmaßliche Parteiwille zu erforschen.

Wollen die Parteien, dass sich die Nichtigkeit eines Teils eines Rechtsgeschäfts nicht auf das ganze Rechtsgeschäft erstreckt, dann können die Parteien dies ausdrücklich mit einer sog. Erhaltungsklausel (salvatorische = erhaltende Klausel) regeln.


(© jura-basic.de)

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)


Dokument-Nr. 000650, © 2019

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Thema des Monats
(Montagsauto und Rücktritt)

Wann ist ein Auto ein Montagsauto? Kann der Käufer eines Montagsautos vom Vertrag zurücktreten?
Nähere Informationen, siehe Details


Sind Sie Existenzgründer?

Informationen für Existenzgründer von jura-basic.de (siehe Details).

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Handelsvertreter oder Makler?

Ob ein gewerblicher Vermittler rechtlich ein Handelsvertreter oder Makler ist, ist abhängig von kleinen Details (siehe Details).

Themen für Selbständige und Manager

1. Für Selbständige hat jura-basic.de juristische Fachthemen zusammengestellt, z.B. Fachthemen ausgesucht für
Arbeitgeber, Handelsvertreter, Urheber
Existenzgründer, Privatlehrer, Freiberufler
Journalisten und andere Personengruppen,
siehe (Details)

2. Manager: siehe Recht und Managemant

Wichtige Begriffe im Arbeitsrechts

Begriffe im Arbeitsrecht sind Begriffe, die gewöhnlich im Arbeitsrecht verwendet werden (siehe weiter).

Checkliste für Arbeitsvertrag

Ein Arbeitsvertrag enthält verschiedene Vertragspunkte. jura-basic hat eine Checkliste für den Arbeitsvertrag erstellt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zur Krankheit, zur Kündigung, zum Urlaub oder zur Arbeitszeit (insbesondere Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdienst, Umkleidezeiten, Überstunden, Wegezeiten), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2019...