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Grundbegriffe (Rechtsfolge)

Unter Rechtsfolge versteht man die rechtliche Folge, die durch das Erfüllen von Voraussetzungen einer gesetzlichen Regelung begründet wird.

Beispiel: Nach § 823 Abs. 1 BGB@ ist derjenige, der fahrlässig das Eigentum eines anderen widerrechtlich verletzt (gesetzliche Voraussetzungen), dem anderen zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet.

In den nachfolgenden Vorschriften nennt der Gesetzgeber erst die gesetzlichen Voraussetzungen (Tatbestandsmerkmale) und dann die Rechtgsfolge:

§ 280 Abs. 1 BGB@

§ 286 Abs. 1 BGB@

§ 812 Abs. 1 BGB@


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