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Rücktritt (Allgemeines)

Begriff und Bedeutung

Im zweiten Buch des Bürgerlichen Gesetzbuches (Schuldrecht) wird das gesetzliche und vertragliche Rücktrittsrecht geregelt.

Hat sich eine Vertragspartei vertraglich den Rücktritt vorbehalten oder steht ihr ein gesetzliches Rücktrittsrecht zu .."(vgl. § 346 Abs. 1 BGB@).

Die zentrale Normen für gesetzliche Rücktrittsrechte sind §§ 323 ff. BGB@ (siehe Rücktrittsrecht).

Der Rücktritt beseitigt den Vertrag nicht, sondern ändert den Inhalt (BGH, 28. November 2007 - VIII ZR 16/07 unter Tz.10). Das vertragliche Schuldverhältnis besteht fort, lediglich mit anderem Inhalt (Unterschied zur Kündigung). Durch den Rücktritt wandelt sich das auf Leistungsaustausch gerichtete Schuldverhältnis (Vertrag) in ein Rückgewährschuldverhältnis.

Die rechtliche Wirkungen (Rechtswirkung) des Rücktritts (§ 346 Abs. 1 BGB@) sind:

  • bestehende Erfüllungsansprüche erlöschen

  • bereits erbrachte Leistungen sind zurückzugewähren

  • gezogene Nutzungen sind herauszugeben

Der Rücktritt ist ein Gestaltungsrecht und bedarf eines Rücktrittgrundes.

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Dokument-Nr. 000185

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