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Leistung (Unmöglichkeit der Leistung)

Begriff und Bedeutung

Ist dem Schuldner die Leistung unmöglich, dann wird er von seiner Leistungspflicht befreit. Der Anspruch des Gläubigers auf Leistung ist ausgeschlossen (vgl. § 275 Abs. 1 BGB@).

Mit Leistung ist nicht die Leistungshandlung, sondern der Leistungserfolg gemeint.

Unmöglichkeit der Leistung iSd § 275 Abs. 1 BGB@ liegt vor,

  • wenn dem Schuldner die Leistung unmöglich ist oder

  • wenn jedermann die Leistung unmöglich ist

Beispiel: Käufer K kauft beim Verkäufer V eine gebrauchte Glasvase. Beim Verpacken der Glasvase fällt diese auf den Boden und zerbricht in viele Glasscherben. Da dem Verkäufer die Leistung (Übergabe der gebrauchten Vase) unmöglich ist, ist der Anspruch des Käufers auf Leistung ausgeschlossen.

Eine nur vorübergehende Leistungsstörung begründet keine unmögliche Leistung. Im Einzelfall kann eine vorübergehende Leistungsstörung einer dauernden Unmöglichkeit der Leistung gleichstehen (s.u. Unmöglichkeit durch Zeitablauf),

Von der Unmöglichkeit der Herbeiführung des Leistungserfolgs sind die Leistungserfolge zu unterscheiden, die dem Schuldner möglich sind, aber für ihn ein Unvermögen darstellen.

Kurzübersicht:

  • Unmöglichkeit und Unvermögen

  • Unmöglichkeit wegen unmöglicher Leistungserbringung

  • Unmöglichkeit durch Zeitablauf

  • Unmöglichkeit durch Zweckerreichung

  • Unvermögen wegen unverhältnismäßigem Aufwand

  • Unvermögen wegen persönlicher Unzumutbarkeit

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