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Grundbegriffe (Analogie)

Gibt es für einen Sachverhalt keine gesetzliche Regelung und besteht daher eine Regelungslücke, dann kann auf den Sachverhalt eine andere Vorschrift entsprechend angewendet werden.

Erforderlich dafür ist, dass

  • die anzuwendende Rechtsvorschrift einen Sachverhalt nicht abschließend regelt und

  • die Sachverhalte vergleichbar sind

Beispiel: Der Kauf und Tausch sind vergleichbar. Auf den Tausch finden die Vorschriften über den Kauf entsprechende Anwendung (§ 480 BGB@).


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Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2017