Gibt es für einen Sachverhalt keine gesetzliche Regelung und besteht daher eine Regelungslücke, dann kann auf den Sachverhalt eine andere Vorschrift entsprechend angewendet werden.

Erforderlich dafür ist, dass

die anzuwendende Rechtsvorschrift einen Sachverhalt nicht abschließend regelt und

die Sachverhalte vergleichbar sind

Beispiel: Der Kauf und Tausch sind vergleichbar. Auf den Tausch finden die Vorschriften über den Kauf entsprechende Anwendung (§ 480 BGB^@).

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer ein Montagsauto, dann kann er vom Vertrag zurücktreten.
Was ist ein Montagsauto? Details

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

Dokument-Nr. 0001566

Autor, siehe Impressum

BGB-Begriffe Autokauf Vertragsrücktritt

Vertragsschluss Willenserklärungen

Urlaubsabgeltung Darlehensvertrag

Lebensversicherung Fachanwalt

Definitionen Arbeitsvertrag

DSGVO-Datenschutz GbR

Kaufvertrag Mietvertrag

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