jura-basic (Hinterlegung) - Grundwissen
   
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Inhalt

Hinterlegung

Hinterlegungsfähige Sachen

Geld, Wertpapiere und sonstige Urkunden sowie Kostbarkeiten kann der Schuldner bei einer dazu bestimmten öffentlichen Stelle für den Gläubiger hinterlegen, wenn der Gläubiger im Verzug der Annahme ist ( § 372 BGB@). Der Gläubiger kommt in Annahmeverzug, wenn er die ihm angebotene Leistung nicht annimmt (siehe auch Annahmeverzug).

Die öffentliche Hinterlegungsstelle ist das Amtsgericht (§ 1 HintO).

Der Schuldner hat das Recht, die hinterlegte Sache zurückzunehmen (§ 376 Abs. 1 BGB@).

Nicht hinterlegungsfähige Sachen können versteigert werden (siehe Versteigerung).


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Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018...