jura-basic (Gefälligkeitsvertrag) - Grundwissen
   
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Vertrag (Gefälligkeitsvertrag)

Begriff und Bedeutung

Ein Vertrag kommt durch übereinstimmende Willenserklärungen (Angabot und Annahme) zustande. Der geschlossene Vertrag hat bindende Wirkung für die Vertragsparteien (siehe Bindungswirkung).

Beim Gefälligkeitsvertrag wollen die Parteien sich vertraglich binden, sie wollen sich festlegen. Die Parteien handeln mit einem Rechtsbindungswillen. Die Parteien sind sich einig, dass der geschuldeten Leistung keine Gegenleistung gegenübersteht. Da die vertragliche Leistung ohne Gegenleistung (z.B. ohne Geldleistung) erfolgt, wird von "Gefälligkeit" gesprochen, gemeint ist die unentgeltliche Leistung, die aber vertraglich geschuldet wird

Da bei einem Gefälligkeitsvertrag der Leistung keine Gegenleistung (z.B. keine Geldleistung) gegenübersteht, ist der Gefälligkeitsvertrag kein gegenseitiger Vertrag. Der Gefälligkeitsvertrag ist ein einseitiger Vertrag. Einseitige Verträge enthalten Pflichten, es fehlt lediglich die Gegenleistung.

Verträge mit verpflichtender Leistung ohne Gegenleistung sind beispielsweise Leihe, Schenkung oder Auftrag. Diese Verträge werden auch als unentgeltliche Verträge bezeichnet. Unentgeltliche Verträge sind Gefälligkeitsverträge.

Vom Gefälligkeitsvertrag ist die bloße Gefälligkeitshandlung zu unterscheiden. Im Gegensatz zu einer bloßen alltäglichen Gefälligkeit begründet der Gefälligkeitsvertrag ein Schuldverhältnis mit Rechten und Pflichten. Bei einer reinen Gefälligkeitshandlung fehlt den Beteiligten der Rechtsbindungswille und es entsteht kein Schuldverhältnis (siehe Inhaltsübersicht, dort 2. Gefälligkeit ).

Im Rahmen von Gefälligkeitsverträgen ist die Unterscheidung zur Gefälligkeit insbesondere von Bedeutung beim:

  • Auftrag

  • Leihe

  • Schenkung


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Inhaltsübersicht..   (jura-basic)


Dokument-Nr. 000938, © 2019

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Thema des Monats
(Montagsauto und Rücktritt)

Wann ist ein Auto ein Montagsauto? Kann der Käufer eines Montagsautos vom Vertrag zurücktreten?
Nähere Informationen, siehe Details


Sind Sie Existenzgründer?

Informationen für Existenzgründer von jura-basic.de (siehe Details).

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Handelsvertreter oder Makler?

Ob ein gewerblicher Vermittler rechtlich ein Handelsvertreter oder Makler ist, ist abhängig von kleinen Details (siehe Details).

Themen für Selbständige und Manager

1. Für Selbständige hat jura-basic.de juristische Fachthemen zusammengestellt, z.B. Fachthemen ausgesucht für
Arbeitgeber, Handelsvertreter, Urheber
Existenzgründer, Privatlehrer, Freiberufler
Journalisten und andere Personengruppen,
siehe (Details)

2. Manager: siehe Recht und Managemant

Wichtige Begriffe im Arbeitsrechts

Begriffe im Arbeitsrecht sind Begriffe, die gewöhnlich im Arbeitsrecht verwendet werden (siehe weiter).

Checkliste für Arbeitsvertrag

Ein Arbeitsvertrag enthält verschiedene Vertragspunkte. jura-basic hat eine Checkliste für den Arbeitsvertrag erstellt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zur Krankheit, zur Kündigung, zum Urlaub oder zur Arbeitszeit (insbesondere Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdienst, Umkleidezeiten, Überstunden, Wegezeiten), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 27.08.2018, Copyright 2019...