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Fristen und Termine

Monatsfristen

Bei der Berechnung der Fristen nach Monaten ist die Berechnungsmethode des Gesetzgebers nach § 188 BGB@ maßgebend.

Der Fristbeginn hat Einfluss auf die Berechnung des Fristendes (§ 188 BGB@).

Ist für den Fristbeginn ein Ereignis maßgebend (§ 187 Abs. 1 BGB@), endigt die Frist mit dem Ablauf desjenigen Tages des letzten Monats, welcher durch seine Zahl dem Tag entspricht, in den das Ereignis fällt (§ 188 Abs. 2 BGB@).

Bei der Berechnung von Monatsfristen kommt es auf die Zahl des Ereignistages an.

Beispiel: Erfolgt der Briefzugang am 13.10, dann ist die Zahl 13 von Bedeutung. Bei einer zwei Monatsfrist endet die Frist am 13.12. Der Ereignistag und der Fristablauftag haben die gleiche Zahl.

Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag (§ 193 BGB@). Dies gilt aber nicht in allen Fällen (siehe Inhaltsübersicht, 11. Sonderfristregelungen).


(© jura-basic.de)

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Seite aktualisiert: 18.10.2016, Copyright 2018...