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Fristen und Termine

Monatsfristen

Bei der Berechnung der Fristen nach Monaten ist die Berechnungsmethode des Gesetzgebers nach § 188 BGB@ maßgebend.

Der Fristbeginn hat Einfluss auf die Berechnung des Fristendes (§ 188 BGB@).

Ist für den Fristbeginn ein Ereignis maßgebend (§ 187 Abs. 1 BGB@), endigt die Frist mit dem Ablauf desjenigen Tages des letzten Monats, welcher durch seine Zahl dem Tag entspricht, in den das Ereignis fällt (§ 188 Abs. 2 BGB@).

Bei der Berechnung von Monatsfristen kommt es auf die Zahl des Ereignistages an.

Beispiel: Erfolgt der Briefzugang am 13.10, dann ist die Zahl 13 von Bedeutung. Bei einer zwei Monatsfrist endet die Frist am 13.12. Der Ereignistag und der Fristablauftag haben die gleiche Zahl.

Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag (§ 193 BGB@). Dies gilt aber nicht in allen Fällen (siehe Inhaltsübersicht, dort 11. Sonderfristregelungen ).

Eine 1 Monatsfrist ist nicht mit einer 30 Tage-Frist gleichzusetzen. Nicht jeder Monat hat zwingend 30 Tage (z.B. der Februar ist kürzer, der März ist mit 31 Tagen länger).


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Inhaltsübersicht..   (jura-basic)


Dokument-Nr. 00058, © 2019

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

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(Montagsauto und Rücktritt)

Wann ist ein Auto ein Montagsauto? Kann der Käufer eines Montagsautos vom Vertrag zurücktreten?
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Sind Sie Existenzgründer?

Informationen für Existenzgründer von jura-basic.de (siehe Details).

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

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Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

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Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

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Seite aktualisiert: 18.10.2016, Copyright 2019...