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Einwendungen und Einreden

Rechtshindernde Einwendungen

Rechtshindernde Einwendungen sind Gründe, die ein Recht (Anspruch) erst gar nicht entstehen lassen.

Ansprüche können nicht entstehen, wenn Unwirksamkeitsgründe bestehen.

Beispiele: Gründe für die Unwirksamkeit eines vertraglichen Anspruchs (Unwirksamkeitsgründe) können nichtige Willenserklärungen oder nichtige Vertragsinhalte sein. Nichtige Rechtsgeschäfte können keine rechtliche Wirkungen entfalten. Nur wirksame Rechtsgeschäfte können rechtliche Beziehungen zwischen Personen gestalten (siehe Rechtswirkung).

Diese Einwendungen hat der Richter im Prozess von Amts wegen zu berücksichtigen.


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