jura-basic (AGB Kardinalpflichten) - Grundwissen
   
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Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

AGB (Inhaltskontrolle und Vertragszweck)

Begriff und Bedeutung

AGB sind einseitig vorformulierte Regelungen (siehe auch AGB)

Zum Schutz des Kunden unterliegen AGB-Klauseln einer Inhaltskontrolle, d.h. ein Richter darf den Inhalt einer AGB überprüfen (siehe Inhaltskontrolle).

Eine Klausel ist unwirksam, wenn sie gegen das AGB-Recht verstößt. So sind einseitig vorformulierte Klauseln unwirksam, wenn sie den Vertragspartner des Verwenders unangemessen benachteiligen (§ 307 Abs. 1 BGB@).

Eine unangemessene Benachteiligung nach § 307 Abs. 2 BGB@ ist anzunehmen, wenn

  • eine AGB-Klausel

  • die wesentlichen Rechte oder Pflichten, die sich aus dem geschlossenen Vertrag ergeben, so einschränkt,

Der Vertragszweck ist, dass der Schuldner die Hauptpflichten des Vertrags ordnungsgemäß erfüllt (siehe Inhaltsübersicht, dort 2. Vertragszweck ).

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

Thema des Monats (Januar: Gutschein und Laufzeit)

Gutscheine werden von Händlern ausgegeben. Die meisten Gutschein sind Geschenkgutscheine.
Auf einem Geschenk-Gutschein steht der Geldbetrag und der Leistungsgegenstand, häufig ist auch der Name des Berechtigten (Beschenkten) genannt.

Das Thema des Monats umfasst den Gutschein mit Namen, Gutschein ohne Namen, Einlösefrist, Verfallsdatum, Gültigkeit

Nähere Informationen, siehe Detail


Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018