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AGB (Einleitung)

Allgemeines

Allgemeine Geschäftsbedingungen sind für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrags stellt (§ 305 Abs. 1 Satz 1 BGB@).

Gleichgültig ist, ob die Bestimmungen einen äußerlich gesonderten Bestandteil des Vertrags bilden oder in die Vertragsurkunde selbst aufgenommen werden (§ 305 Abs. 1 BGB@). Danach gilt das AGB-Recht auch auf Musterverträge (Formularverträge).

Einseitig vorformulierte Vertragsklauseln dienen

  • der Rationalisierung von Vertragsabschlüssen und

  • der Standardisierung von Vertragsinhalten, z.B. Handy-Vertrag.

Häufig nimmt die andere Partei die vorformulierten Vertragsklauseln gar nicht oder nur flüchtig zur Kenntnis.

Einseitig vorformulierte Vertragsregelungen liegen nur dann vor, wenn ein Aushandeln des Vertragsinhalts nicht möglich ist. Kann der Kunde den Vertragsinhalt mitgestalten, dann liegt eine Individualabrede vor (siehe Individualabrede).

AGB werden gegenüber Verbrauchern nicht automatisch Vertragsbestandteil. Gegenüber Verbrauchern werden sie nur unter den Einbeziehungsvoraussetzungen des § 305 Abs. 2 und 3 BGB@ Bestandteil des geschlossenen Vertrags (siehe Details).

Nicht jede in den Vertrag einbezogene AGB-Klausel ist wirksam. Eine Klausel ist unwirksam, wenn sie gegen das AGB-Recht verstößt. So sind einseitig vorformulierte Klauseln unwirksam, wenn sie den Vertragspartner des Verwenders unangemessen benachteiligen (§ 307 Abs. 1 BGB@, sog. Inhaltskontrolle).

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Seite aktualisiert: 02.09.2013, Copyright 2017