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Sachen (Zubehör einer Hauptsache)

Kein Bestandteil der Hauptsache

Rz. 2

Eine bewegliche Sache kann kein Zubehör sein, wenn sie Bestandteil der Hauptsache ist (vgl. § 97 BGB@).

Die Hauptsache kann eine bewegliche Sache oder ein Grundstück sein.

Eine Sache wird zum Bestandteil einer anderen Sache, wenn die Verbindung zum Zweck der Vollendung der anderen Sache erfolgt.

Beispiel: Werden Reifen und Autoscheinwerfer mit einem Auto verbunden, dann werden sie zum Bestandteil des Autos. Ohne Räder oder Scheinwerfer liegt kein vollendetes Auto vor (siehe Bestandteile einer Sache).

Sachen, die durch eine Verbindung nicht zur Herstellung einer anderen Sache oder nicht zur Vollendung einer anderen Sache führen, sind keine Bestandteile der anderen Sache.

Beispiele: Mit dem Auto verbundene Zusatzscheinwerfer, Dachständer oder Zusatzheckspoiler sind keine Bestandteile, da das Auto auch ohne diese Sachen ein Auto ist, bzw. vollendet ist.

Sind bewegliche Sachen nicht als Bestandteile der Hauptsache anzusehen, sind diese Sachen Zubehör, wenn sie zu der Hauptsache in einem räumlichen Verhältnis stehen (z.B. durch Verbindung) und dem wirtschaftlichen Zweck der Hauptsache zu dienen bestimmt sind.

Beispiele: Mit dem Auto verbundene Zusatzscheinwerfer, Dachständer oder Zusatzheckspoiler sind keine Bestandteile, da das Auto auch ohne diese Sachen ein Auto ist, bzw. vollendet ist. Sie sind Zubehör des Autos.


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Dokument-Nr. 000923, © jura-basic 2020

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