jura-basic (Willenserklärung Empfängerhorizont Wirklicher Wille erforschen) - Grundwissen
   
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Willenserklärung (Auslegung, Empfängerhorizont)

Wirklicher Wille erforschen

Rz. 3

Durch die Auslegung der Erklärung wird der rechtliche Sinngehalt der Erklärung ermittelt.

Das BGB kennt zwei Vorschriften über die Auslegung einer Erklärung.

Nach § 133 BGB@ ist bei der Willenserklärung der wirkliche Wille des Erklärenden zu erforschen. Ausgangspunkt der Auslegung ist die wörtliche oder schriftliche Erklärung.

Bei der Auslegung soll aber nicht an dem buchstäblichen Sinn der Erklärung gehaftet bleiben (§ 133 BGB@). Es können auch außerhalb der Erklärung liegende Umstände zur Erforschung des wirklichen Willens mit berücksichtigt werden.

Beispiel: Nach der Ermittlung des Wortsinns der Erklärung sind anschließend auch die Begleitumstände in die Auslegung mit einzubeziehen.

Nach § 157 BGB@ sind Verträge so auszulegen, wie Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte es erfordern.

Bei der Auslegung einer empfangsbedürftigen Willenserklärung ist nicht ausschließlich der wirkliche Wille des Erklärenden zu erforschen, sondern auch die Sicht des Erklärungsempfängers von Bedeutung (sog. Empfängerhorizont).


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Dokument-Nr. 000585, © jura-basic 2019

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