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Leistung (Unmöglichkeit der Leistung)

Unmöglichkeit und Unvermögen

Rz. 2

Unmöglichkeit

Unmöglichkeit der Leistung liegt vor, wenn der geschuldete Leistungserfolg dauerhaft nicht mehr erbracht werden kann.

Liegt ein Fall der Unmöglichkeit der Leistung vor, muss der Schuldner seine Leistung nicht mehr erbringen (§ 275 Abs. 1 BGB@).

Die Gründe der Unmöglichkeit der Leistung können auch im Bereich des Gläubigers liegen. Maßgebend ist, dass der geschuldete Leistungserfolg dauerhaft nicht erbracht werden kann.

Keine unmögliche Leistung des Schuldners besteht, wenn der Gläubiger die Annahme einer möglichen Leistung verweigert. Dann kommt der Gläubiger in Annahmeverzug (siehe Annahmeverzug).

Keine unmögliche Leistung des Schuldners besteht auch, wenn der Schuldner die Leistung nur vorübergehende nicht erbringen oder die Leistung nachgeholt werden kann. In diesen letztgenannten Fällen kann Schuldnerverzug vorliegen (Leistung möglich, aber verspätet, siehe Schuldnerverzug).

Unvermögen

Ist die Leistung zwar objektiv erbringbar, aber dem Schuldner nicht zumutbar, dann liegt ein Fall des Unvermögens vor, z.B.

  • Unvermögen wegen unverhältnismäßigem Aufwand oder

  • Unvermögen wegen persönlicher Unzumutbarkeit.

In diesen Fällen hat der Schuldner ein Recht die geschuldete Leistung zu veweigern (vgl. § 275 Abs. 2-3 BGB@)


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Dokument-Nr. 000146, © jura-basic 2019

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