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Vertrag im elektronischen Geschäftsverkehr

Telemediendienste

Rz. 7

Ein Vertrag im elektronischen Geschäftsverkehr liegt vor, wenn der Unternehmer sich zum Zwecke des Abschlusses eines Vertrags

  • über die Lieferung von Waren oder über die Erbringung von Dienstleistungen

Telemedien ist die Abkürzung für Telekommunikation (Kommunikation) und Medien (Information).

Bei Mediendiensten steht die Information und Meinungsbildung für die Allgemeinheit im Vordergrund (z.B. Online-Zeitungen, Online-Radio). Bei Telediensten steht die Kommunikation im Vordergrund, z.B. Onlineshop, Telebanking, Sociale Netzwerke.

Telemedien sind elektronische Kommunikation- und Informationsdienste.

Die Telemedien müssen auch zum Abschluss eines Vertrags geeignet sein. Nicht alle Telemedien sind zum Vertragsschluss geeignet. Der Unternehmer muss zum Zweck des Abschlusses eines Vertrags über Waren oder Dienstleistungen solche Telemedien einsetzen, die dem Kunden eine elektronische Bestellmöglichkeit bieten.

Beispiel: Beim Vertragsschluss im Rahmen eines Webshops bedient sich der Unternehmer zur Übermittlung der zum Vertragsschluss führenden Willenserklärung eines Telemediums. Nicht erforderlich ist, dass der Webshop ein konkretes Angebot an die Kunden enthält. Es genügt, wenn der Webshop den Kunden zur Abgabe eines Angebots auffordert und dem Kunden eine Möglichkeit zur Bestellung gibt. Auch dann bedient sich der Unternehmer zum Zweck des Abschlusses eines Vertrags einer elektronischen Datenübertragung. Nimmt der Unternehmer die elektronisch übermittelte Erklärung per E-Mail oder Brief an, liegt ein Vertrag im elektronischen Geschäftsverkehr vor. Nicht erforderlich ist, dass der Unternehmer eine elektronische Erklärung abgibt.

Telemedien ohne Möglichkeit eines Vertragsabschlusses fallen nicht unter § 312i BGB@, z.B. Hörfunk, Teletext, Internetzeitungen, Dienste mit Börseninfo oder Wetterinfo ohne Bestellmöglichkeiten.


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Dokument-Nr. 000104, © jura-basic 2019

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