jura-basic (Zubehör Dauerhafte-Nutzung) - Grundwissen
   
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Sachen (Zubehör einer Hauptsache)

Dauerhafte Nutzung

Rz. 6

Eine bewegliche Sache kann nur dann Zubehör sein, wenn sie dauerhaft für den wirtschaftlichen Zweck der Hauptsache dienen soll (sog. Widmung oder Zweckbestimmung).

Bei einer nur vorübergehende Nutzung der Sache für den wirtschaftlichen Zweck einer anderen Sache, ist eine Zubehöreigenschaft nicht möglich (§ 97 Abs. 2 BGB@), z.B. Zusatzscheinwerfer sollen nur für kurze Zeit genutzt werden.

Soll eine bewegliche Sache dauerhaft der Hauptsache dienen, dann hebt die vorübergehende Trennung eines Zubehörstücks von der Hauptsache die Zubehöreigenschaft nicht auf (§ 97 Abs. 2 BGB@), z.B. der Dachgepäckträger wird nur vorübergehende vom Auto getrennt.

Die Zubehöreigenschaft wird beendet, wenn die dauerhafte Nutzung wegfällt.


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Dokument-Nr. 000923, © jura-basic 2019

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