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Geldschuld (Allgemeines)

Zahlungsunfähigkeit

Rz. 17

Die Zahlungsunfähigkeit des Schuldners begründet keine Unmöglichkeit der Leistung.

Der Geldschuldner schuldet keine Sache (z.B. Geldstück), sondern einen Geldwert (Geldbetrag). Der Geldschuldner hat den geschuldeten Geldbetrag zu beschaffen. Der Geldbetrag (z.B. 100 EUR) kann nicht untergehen (siehe Geldschuld).

Daher wird der Schuldner bei Zahlungsunfähigkeit nicht wegen Unmöglichkeit von Geld (Leistung) von seiner Leistungspflicht nach § 275 BGB@ befreit (Grundsatz: Geld hat man zu haben).

Im Insolvenzrecht ist die Zahlungsunfähigkeit ein Grund zur für die Insolvenzeröffnung (§ 17 InsO@).


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Dokument-Nr. 000814, © jura-basic 2019

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