jura-basic (Willenserklärung Zugangshindernis Annahmeverweigerung) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen


Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Willenserklärung (Zugangshindernisse)

Annahmeverweigerung

Rz. 4

Gelangt eine Willenserklärung nicht in den Machtbereich des Adressaten oder wird die Möglichkeit der Kenntnisnahme ausgeschlossen, weil der Empfänger die Annahme verweigert, kommt es auf den Verweigerungsgrund an.

Ein Brief mit Nachporto (unfrankiert, falsch frankiert) oder Brief mit falschem Namen berechtigt zur Annahmeverweigerung. Solche Zugangshindernisse gehen zu Lasten des Erklärenden.

Bei einer unberechtigten Annahmeverweigerung des Empfängers (z.B. bewusste Nichtannahme eines Einschreibens an der Wohnungstür), gilt die Erklärung als zugegangen. In diesem Fall ist ein wiederholter Zustellungsversuch entbehrlich. Gleiches gilt, wenn der Adressat den Zugang der Erklärung arglistig vereitelt (BGH, 26.11.1997 - VIII ZR 22/97 unter II.2.a).


<< Rz. 3 || Rz. 5 >>

Inhaltsübersicht ...    (jura-basic)


Dokument-Nr. 000332, © jura-basic 2019

Weitere Themen...

Hier können Sie weitere Themen lesen, die von jura-basic bereitgestellt werden.

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

jura-basic.de, © Copyright 2019...